Novizenzeremonie in Bagan

Politik in Myanmar

Vor dem Nationalmuseum in Yangon sieht man überlebensgroße Statuen der sogenannten drei Gründerkönige (Reichseiniger), die seit der Gründung des ersten Reiches von Bagan (1044-1287) und danach das Land einten und Stabilität schufen. Diesem Prinzip sieht sich das Militär traditionell verpflichtet, und es sieht seine Wurzeln einerseits im Wirken der drei Gründerkönige vor der Kolonialzeit, andererseits im Kampf um die Unabhängigkeit während der kolonialen Besatzung zwischen 1885 und 1947.

Stabilität und Ordnung in der Union ist das Leitprinzip, auf dem die Politik bis heute aufbaut.

Eingreifen des Militärs in die Politik

Die Sorge um das Auseinanderbrechen der Union Myanmar veranlasste das Militär bereits 1958, 1962 und 1988 in die Politik einzugreifen und die staatliche Gewalt an sich zu reißen. Seit jeher wacht das Militär über die zivilen Institutionen. Die Sorge und Bereitschaft einzugreifen (sollten es die Gegebenheiten erfordern), mündeten schließlich auch in der aktuellen militärischen Teilhabe im Staat unter der Verfassung des Jahres 2008. Die Verfassung garantiert dem Militär in allen Kammern 25 Prozent der Sitze, und ein Großteil der Minister und auch der Präsident sind frühere Generäle.

Föderalistisches Prinzip der Verfassung von 2008

Mit dem föderalistischen Prinzip der Verfassung von 2008 wurden den Unionsstaaten und den dort lebenden Völkern größere Rechte und mehr Selbstverwaltung zugesprochen, als es zuvor der Fall war. Die große Frage, die im Raum steht, ist der Zeitraum, über den sich das Militär nach und nach aus dem politischen Tagesgeschäft zurückziehen kann, und dazu übergeht, sich nur noch auf seine Kernaufgabe zu beschränken – der Landesverteidigung. Das wird geschehen, sobald das Militär Vertrauen in die Stabilität und Funktion der zivilen Organe des Staates hat.

Myanmar ist eine parlamentarische Republik mit einem Mehrparteiensystem, das einer militärischen Aufsicht unterliegt.

Vom Ausgang der Wahlen im Herbst 2015 war es abhängig, ob das Vertrauen des Militärs in die zivilen Institutionen Myanmars wachsen kann oder womöglich geschwächt wird. Bei den Wahlen im November 2015 ging die Partei von Aung San Suu Kyi als absolute Mehrheit hervor. Sie bestimmte daraufhin Htin Kyaw als neuen Präsidenten. Seither geht es unter anderem darum den Prozess der Demokratisierung in Myanmar voranzutreiben.